Katrin Kunert, MdB und Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, und weitere Angehörige der Fraktion DIE LINKE stellten am 10. März 2016 eine „Kleine Anfrage“ bezüglich des „Umgang[s] mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und Agoraphobien bei Bundeswehrangehörigen als Folge von Auslandseinsätzen“ an den Deutschen Bundestag. Dies war eine Reaktion der Fraktion auf vermehrte Medienberichte (z.B. des ARD-Politmagazins „Kontraste“) und auf die Ergebnisse des Jahresberichts (2015) des Wehrdienstbeauftragten des Deutschen Bundestags, der „die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung der Soldatinnen und Soldaten mit psychischen Belastungen und Erkrankungen immer noch nicht [als] ausreichend“ (Bundestagsdrucksache 18/7250, S. 67) erachtet. DIE LINKE schlussfolgert hieraus, dass die Bundesregierung ihrer Fürsorgepflicht für Soldaten, die zu Auslandseinsätzen geschickt werden, nicht nachkommt. In der „Kleinen Anfrage“ wurde nach konkreten Zahlen für Erkrankungen, erfolgten Behandlungen, Entschädigungen und möglichen Frühberentungen gefragt. Aus der Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung ergibt sich eine nur kleine Behandlungs-Fallzahl (max. 235 Fälle im Jahr seit 2011) für PTBS seit 2011. Es werden in der Antwort keine differenzierten Daten für ambulante und stationäre Behandlungen angegeben. Auch lassen sich die Fallzahlen nicht spezifischen Auslandseinsätzen zuordnen, da dies laut der Antwort des Ministeriums nicht im Detail erfasst werde. In ihrer Pressemeldung weist Katrin Kunert jedoch darauf hin, dass die Bundesregierung 2011 in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen die genauen Fallzahlen von PTBS noch den einzelnen Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuordnen konnte. Die Fraktion DIE LINKE kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit psychisch erkrankten Bundeswehrangehörigen scharf und fordert die Regierung auf, der „Fürsorgepflicht als Dienstherr vollumfänglich nach[zu]kommen“.

Hier finden Sie die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die darauf folgende Pressemeldung von Katrin Kunert. Die Antwort der Bundesregierung auf die „Kleine Anfrage“ werden wir ebenfalls hier verlinken, sobald sie von der Fraktion DIE LINKE offiziell veröffentlicht worden ist.